06.01.2008, 08:12
Hmmm ... hier wurde ja vorgebracht, dass es unpassend ist, jemandem vorzuwerfen, dass er gerne KZs bauen würde, nur weil er Mörder und Kinderschänder gerne lebenslang wegsperren würde ... stimmt. Allerdings kommt es genauso oft vor, dass jemand von der Gegenseite zum "Kinderschänderfreund" o.ä. erklärt wird, wenn er feststellt, dass auch diese Menschen sind, das Recht auf ein faires Verfahren und manchmal eben auch auf eine zweite Chance bzw. Resozialisierung haben ...
Ich finde, man sollte hier zwei Dinge unterscheiden. Eine lebenslange Haftstrafe ist grundsätzlich OK, wenn dieses Strafmaß im Strafgesetz für das begangene Verbrechen vorgesehen ist (in einem demokratischen Prozess zustandegekommen) und von einem Gericht in einem fairen Prozess verhängt wird. Was mir mehr Kopfzerbrechen bereitet, sind Konzepte wie Sicherungsverwahrung, wenn derjenige seine Strafe verbüßt hat, aber trotzdem nicht freigelassen werden soll, weil er gefährlich sein könnte. Hier tue ich mir mit dem Grundsatz "im Zweifelsfall drinlassen" schon etwas schwer. Wie gefährlich ist ein alter Mann, der als 20jähriger eine schlimme Tat begangen hat? Wie viele wirklich Gefährliche laufen frei herum, weil sie gerade erst ihre erste Tat planen? Ja, auch ich wäre nicht begeistert, wenn so jemand mein Nachbar wäre ... aber ich hätte wohl auch nicht mehr Angst vor ihm als vor einem Staat, der routinemäßig Menschen lebenslang verschwinden lässt, ohne sich zumindest von Zeit zu Zeit wieder mit dem Fall zu befassen, mit der Möglichkeit einer Änderung dieser Entscheidung.
Ich finde, man sollte hier zwei Dinge unterscheiden. Eine lebenslange Haftstrafe ist grundsätzlich OK, wenn dieses Strafmaß im Strafgesetz für das begangene Verbrechen vorgesehen ist (in einem demokratischen Prozess zustandegekommen) und von einem Gericht in einem fairen Prozess verhängt wird. Was mir mehr Kopfzerbrechen bereitet, sind Konzepte wie Sicherungsverwahrung, wenn derjenige seine Strafe verbüßt hat, aber trotzdem nicht freigelassen werden soll, weil er gefährlich sein könnte. Hier tue ich mir mit dem Grundsatz "im Zweifelsfall drinlassen" schon etwas schwer. Wie gefährlich ist ein alter Mann, der als 20jähriger eine schlimme Tat begangen hat? Wie viele wirklich Gefährliche laufen frei herum, weil sie gerade erst ihre erste Tat planen? Ja, auch ich wäre nicht begeistert, wenn so jemand mein Nachbar wäre ... aber ich hätte wohl auch nicht mehr Angst vor ihm als vor einem Staat, der routinemäßig Menschen lebenslang verschwinden lässt, ohne sich zumindest von Zeit zu Zeit wieder mit dem Fall zu befassen, mit der Möglichkeit einer Änderung dieser Entscheidung.