19.09.2006, 21:23
Zitat:Der Verbotsantrag ist nur gescheitert, weil die NPD, einschließlich ihrer Führung von V-Leuten des BfV unterwandert war und das Bundesverfassungsgericht nicht feststellen konnte, inwieweit diese Einfluß auf die NPD genommen hatten und Beweise der Anklage vorlagen, die sich auf Aussagen u.ä. eben dieser V-Leute stützten.
Bzw. ein manipulierender Charakter bei der Unterwanderung nicht auszuschließen war. Glaube, sowas wolltest du auch sagen, gelle?
Falls du was anderes meinst: der Artikel ist mir zu lang, und ganz versteh dich auch nicht. Das ändert aber nichts daran, dass diese Partei bekanntermaßen verfassungswidrige Ziele verfolgt. Man zieht jedoch Vorteile daraus, sie nicht zu verbieten und versucht diesbezüglich ein Verbot nicht mit allen Mitteln zu erzwingen. Läuft aufs selbe hinaus. Die Quelle dafür ist kein Text, sondern mein ehemaliger Politiklehrer, aber dem trau ich genügend Themenkompetenz zu.