Pädophilenpartei PNFU

[Gio]

P.S.: Gio, du liest die Kronen- Zeitung?

Nein, ich kam durch Verlinkung auf sie. Und ich bin nicht stolz drauf

Es ist natürlich ein zweischneidiges Schwert. Wenn man die eine Partei verbieten darf, warum dann nicht auch die andere? Ich weiß, bei dieser Partei ist diese Argumentation abstossend- aber berechtigt.

Nee, ist sie nicht. Z.B. nicht mit Kenntnis der deutschen Verfassung. Was verfassungswidrig ist und somit klar zensiert oder verbietet werden kann/muss, ist klar definiert:
- Demokratiefeindlichkeit
- Kinderpornografie
- Gewaltverherrlichung / Würde des Menschen verletzend
- Leugnen des Holocausts.

Beim letzten Punkt ist Deutschland wohl eine Ausnahme. Die anderen drei müssten eigentlich in jeder demokratischen Verfassung beinhaltet sein. Keine Gesetz dürfte erlauben, dass die Demokratie umgestürzt, dass Kinderpornographie erlaubt oder die Menschenwürde verletzt wird.

Das bei uns z.B. die NPD legal auftreten kann, dürfte nur deshalb sein, weil sie ihre Ziele a) öffentlich nicht verfassungswidrig (oder verfassungswidrig genug) formuliert, b) trotz der untergründigen Verfassungsfeindlichkeit (die wohl zum Verbot reichen würde, wenn man es wirklich will) akzeptiert wird, damit sich keine noch gefährlichere Untergrundbewegung bildet, sondern man offenen Zugang hat.

Eigentlich aber ist es recht simpel, welche Parteien verboten und erlaubt werden können, glaube ich. In D zumindest wäre sowas unmöglich, und zwar ohne komische Grundsatzdiskussion.


Edit:

Was ich aber noch viel erschütternder finde sind die Fakten, die diese Umfrage da zu Tage gebracht hat (siehe mein letzter Beitrag)! Wenn das der Realität entspricht, weiss ich auch nicht mehr, was ich noch sagen soll!

Vor allem, weil man wohl nicht für die Partei gestimmt hat, damit Polizeiarbeit oder ähnliches erleichtert wird (leichtere Ermittlungsmöglichkeit, weniger Dunkelziffer und Undurchsichtigkeit, "der Schrecken hat ein Gesicht") - sondern wohl eher, weil sie ganz undifferenziert jegliche Meinungsbeschränkung stärker verurteilen als Menschenverachtung. Das kanns nicht sein chuettel: